Rede Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

07.06.2024

Die  CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Einsatz der Bundeswehr im Libanon (UNIFIL).

Wir tragen als Parlament große Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten, die sich in diesem Einsatz befinden. Er ist nicht ungefährlich. Das UNIFIL-Hauptquartiert im Libanon ist im vergangenen Jahr beschossen worden. Die Blauhelmsoldaten vor Ort dürfen nicht einfach nur Beobachter eines wachsenden Kriegsgeschehens sein. Wir müssten uns fragen, was passiert, wenn die Hisbollah im Libanon die Lage  eskaliert? Wir müssen uns fragen, welchen Zweck der Einsatz unserer Soldaten in Zukunft auch angesichts der volatilen Sicherheitslage vor Ort zwischen der Hisbollah und Israel hat.

Deshalb fordern wir die Bundesregierung dazu auf, mit uns und mit unseren internationalen Partnern über die zukünftige Ausgestaltung dieses vorübergehenden Einsatzes in einen Dialog zu treten.

Schlussendlich möchte ich allen Bundeswehrangehörigen, die das UNIFIL-Mandat mittragen, sehr herzlich für ihren Einsatz danken. Die Entscheidung für das Mandat ist notwendig, aber sie fällt nie leichtfertig und immer im Bewusstsein, dass es im Ernstfall um Menschenleben geht.