Johann Wadephul zu Besuch auf der Herzliya Konferenz in Israel

12.06.2015
PM Berlin

Vom 7.-9. Juni 2015 besuchte Johann Wadephul die jährlich stattfindende israelische Sicherheitskonferenz in Herzliya.

Die Sicherheitskonferenz Herzliya ermöglicht internationalen und israelischen Experten, Politikern und Journalisten sich über sicherheits- und außenpolitische Themen in verschiedenen Formaten auszutauschen. Diese umfassten Expertenrunden zu spezifischen Themen mit einem ausgewählten Teilnehmerkreis sowie größere Podiumsdiskussionen und Vorträge, welche allen Teilnehmern offen standen.

Johann Wadephul wurde vom European Leadership Network (ELNET) als Redner zu der Konferenz eingeladen. Thema des Runden Tisches war die „Entwicklung einer europäischen Strategie für den Mittleren Osten“. In seinem Redebeitrag beleuchtete Johann Wadephul die Instrumente und Institutionen der europäischen Außenpolitik und stellte dar, dass der Prozess hin zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik noch am Anfang steht. So müssen die unterschiedlichen Interessen von 28 EU-Mitgliedstaaten gebündelt werden, was keinesfalls ein leichtes Unterfangen ist. Zudem ist Außenpolitik traditionell ein politisches Ressort, welches die Nationalstaaten in ihrem Kompetenzbereich sehen. Entsprechend sollte die internationale Gemeinschaft, insbesondere Israel und die arabischen Staaten realistische Erwartungen ein die außenpolitische Rolle der EU haben. Deutschland wird den Prozess hin zu einer stärkeren gemeinsamen EU-Außenpolitik weiterhin unterstützen, doch wird dieser Zeit in Anspruch nehmen. Darüber hinaus diskutierte Johann Wadephul mit den anderen Rednern in der Runde über die Perzeption Deutschlands und der EU auf Israel und den Nahost-Konflikt. Vor dem Hintergrund der äußerst volatilen Lage in der Region liegt der Fokus derzeit insbesondere auf der Förderung von Stabilität.

In seinem zweiten Redebeitrag auf einer Podiumsdiskussion sprach Johann Wadephul zu dem Thema „Die Internationale Gemeinschaft im Nahen Osten: Ist Israel der Sündenbock oder der Täter“. Das Thema ließ viel Diskussionsspielraum.  Johann Wadephul verdeutlichte erneut, dass die israelische Regierung unter Premierminister Netanjahu sich ernsthaft und verbindlich zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekennen muss oder aber eben ehrlich sagen muss, wenn es dieses Ziel nicht mehr verfolgt. Dabei ist jedoch klar, dass Deutschland die Zwei-Staaten-Lösung als einzige Option sieht, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten. Weiterhin sprach Johann Wadephul die Sicht der deutschen Bevölkerung auf den Nahost-Konflikt an. Die Palästinenser werden in dem Konflikt zumeist als die Opfer gesehen. Diese Sichtweise wird durch einige deutsche Medien und der politischen Linken transportiert. Nichts desto trotz wird Deutschland aus historischer Verantwortung im Zweifel an der Seite Israels stehen. Johann Wadephul äußerte sich erfreut über den Redebeitrag des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Nikolas Sarkozy auf der Konferenz, der deutlich machte, dass auch für Frankreich die Sicherheit Israels nicht verhandelbar ist. Dies ist insofern bedeutend, als dass Deutschland zuletzt immer mehr zum letzten unstrittigen Verbündeten Israels in Europa wurde.

Weiterhin machte Johann Wadephul gegenüber der israelischen und internationalen Zuhörerschaft deutlich, dass es zu der Frage des Atomdeal mit dem Iran keine Alternative zu Verhandlungen gibt. Ein militärisches Eingreifen, um den Iran an dem Bau einer Atombombe zu hindern, steht für Johann Wadephul nicht zur Debatte.

Der Podiumsdiskussion folgte eine Fragerunde, in der sich Johann Wadephul gegen die Bewegung ‚Boykott, Ausgliederung und Sanktionen‘ (BDS) aussprach. Diese müsse mit allen Mitteln unterbunden werden. Ein Boykott gegen Israel in jeglicher Art ist zu verurteilen.

Insgesamt ermöglichte die Konferenz einen umfassenden Einblick zu den aktuellen politischen Diskussionen in Israel. Vertiefend sprach Johann Wadephul in Randgesprächen mit internationalen Experten und Politikern aus Europa, den USA und Israel. Auch im nächsten Jahr plant Johann Wadephul wieder an der Konferenz teilzunehmen, denn „Durch die Konferenz ist man direkt am Puls der israelischen und regionalen politischen Entwicklungen.“ so Johann Wadephul.