Gratulation an Olaf Scholz

08.12.2021

Ich gratuliere Olaf Scholz, den ich nicht gewählt habe, zur Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er ist jetzt unser Bundeskanzler. Ich habe schon während des Wahlkampfes festgestellt, dass viele Menschen ihn für den richtigen Nachfolger von Angela Merkel halten. Auch deshalb haben wir die Wahl verloren, auch deshalb ging mein Wahlkreis an den Kollegen Sönke Rix. Diesen Wählerwillen zu respektieren ist für mich demokratische Pflicht. Vorgänge wie zu Beginn dieses Jahres in der USA darf es in Deutschland nie geben. Das ist nicht zuletzt eine Lehre aus unseren Erfahrungen in der Weimarer Republik.
Zugleich haben wir als CDU/CSU-Bundesfraktion einen wichtigen Auftrag in der Opposition. Opposition sein heißt nicht dagegen sein. Es heißt, den Anspruch zu haben, bessere Vorschläge und Alternativen zur Regierungspolitik zu unterbreiten und für diese auch zu streiten. Und natürlich dann den Regierungsvorschlägen zuzustimmen, wenn sie unseren Vorstellungen entsprechen.
In diesem Sinne gehe ich meine Aufgaben für meinen Heimatkreis Rendsburg-Eckernförde und die Außen- und Verteidigungspolitik Deutschlands mit Freude und Zuversicht an.