Vom 19. Mai bis zum 22. Mai tagte in Luxemburg die Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung der NA­TO (NA­TO PV). Das Diskussionsforum begleitet bereits seit 1955 die Arbeit der NATO (North Atlantic Treaty Organization). 274 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 31 Mitgliedsländern der NATO kommen hier zusammen, um über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen zu beraten. Der Deutsche Bundestag entsendete 9 Abgeordnete, die sich auf die verschiedenen Ausschüsse der NATO PV verteilen. Ich hatte die Ehre, die deutsche Delegation zu leiten.

Zu den diesjährigen Themen zählten natürlich der Umgang des Verteidigungsbündnisses mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die nähere Anbindung der Ukraine in die euroatlantische Gemeinschaft. Die zukünftige europäische Sicherheitsarchitektur hängt wesentlich vom Erfolg des ukrainischen Befreiungskampfes ab, aber auch vom zukünftigen Verhältnis der NATO-Staaten zu China. Für den NATO-Gipfel in Vilnius Mitte Juli wurden deshalb zwei Entschließungsentwürfe beraten: „Eine neue NATO im Zeitalter des strategischen Wettbewerbs: Beschleunigte Anpassung der NATO auf dem Gipfel in Vilnius“ und „Einig und entschlossen zur Unterstützung der Ukraine“. Es mangelt nicht an sicherheitspolitischen Herausforderungen, weshalb auch die erstmalige Teilnahme des jüngsten NATO-Mitgliedes Finnland einer großer Erfolg ist.