Am 21. April 2015 begrüßte Johann Wadephul Mark Dubowitz von der Foundation for Defense of Democracies (FDD) und Mark Hibbs vom Carnegie Endowment for International Peace zu einer Debatte über die Atomverhandlungen mit dem Iran.

Die Veranstaltung, welche in Zusammenarbeit mit Michael Spaney vom Mideast Freedom Forum organisiert wurde, fand im Deutschen Bundestag statt und richtete sich an Bundestagsabgeordnete, deren Mitarbeiter sowie an Vertreter aus Ministerien und aus deutschen Denkfabriken.

Ziel war es, die Hintergründe über die US-amerikanische Debatte im Kongress über die Atomverhandlungen mit dem Iran vorzustellen. Die republikanische Mehrheit im US-Kongress sieht die Verhandlungen zwischen Obama und dem Iran mit großer Skepsis. Der Obama-Administration wird vorgeworfen dem Druck der iranischen Seite zu sehr nachgegeben zu haben, was nun unweigerlich zu einem „Bad Deal“ mit dem Iran führe. Entsprechend forderten die Republikaner und einige Demokraten das Recht auf parlamentarische Mitbestimmung bei dem Deal. Erst kürzlich einigten sich Präsident Obama und der Kongress in welchem Rahmen eine Mitbestimmung erfolgen soll. Mit der Einigung können die Verhandlungen nun unbehindert fortgeführt werden.

Darüber hinaus wurde ausführlich über das Verifizierungs- und Sanktionsregime gesprochen. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass die internationale Atom- und Energiebehörde (IAEA) ein robustes Mandat für die Überprüfung des iranischen Atomprogramms benötige um dessen Unbedenklichkeit festzustellen sowie etwaige Verstöße durch den Iran gegen das Abkommen frühzeitig erkennen zu können. So wäre die Folge eines Verstoßes die sofortige erneute Inkraftsetzung der Sanktionen – das sogenannte ‚snap back‘. Das Erlassen von Sanktionen durch die EU oder die Vereinten Nationen durchläuft allerdings einen Prozess, der gewisse Zeit beansprucht. Ebensolche Details sind nun noch die Verhandlungsgegenstände der kommen Monate, sodass letztlich ein robustes Abkommen mit dem Iran zu Stande kommt.

Die Verhandlungen basierend auf dem Rahmenabkommen vom 2. April 2015 werden derzeit in New York fortgesetzt. Die Deadline für ein allumfassendes Abkommen ist Ende Juni.

Die Vorbereitungen der deutschen Wirtschaftsunternehmen auf die Aufhebung der Sanktionen und der Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen haben bereits begonnen. In der Vergangenheit war der Iran ein wichtiger Handelspartner für Deutschland, umso mehr wird nun auf einen Erfolg bei den Verhandlungen gehofft.